16.05.2024 in Wahlkreis
Ende März berichtete der rbb über die Zunahme von Jugendgruppengewalt im Prenzlauer Berg. Die Berichterstattung darüber habe ich aufgegriffen und mich hierzu im Rahmen einer Schriftlichen Anfrage an den Berliner Senat gewandt. Die Antwort gibt einen Einblick in die Entwicklung der Fallzahlen seit 2020. Wenngleich in den Corona-Jahren ein Rückgang zu verzeichnen war, gibt die aktuelle Entwicklung dennoch Grund zur Besorgnis.
Im Deliktsbereich der Jugendgruppengewalt werden tatverdächtige Personen in der Altersgruppe von 14 bis unter 18 Jahren zusammengefasst. Hierbei wurden 2023 im Ortsteil Prenzlauer Berg insgesamt 183 Delikte aus dem Bereich der Jugendgruppengewalt erfasst. Der größte Anteil entfiel dabei auf Raubdelikte mit 95 Fällen, gefolgt von gefährlicher und schwerer Körperverletzung mit 33 Fällen und einfacher Körperverletzung mit 20 Fällen. Am häufigsten ereigneten sich Übergriffe im Bereich des Mauerparks (71 Taten), dem U-Bahnhof Eberswalder Straße (20 Taten) sowie rund um die Hanns-Eisler-Straße und den Helmholtzplatz (je 16 Straftaten).
Die zuständigen Abschnitte der Polizei Berlin reagieren auf die Entwicklung mit zahlreichen Präventionsangeboten, welche unter anderem an Schulen durchgeführt werden. Dabei sensibilisiert die Polizei die Schülerinnen und Schüler auch in den Bereichen Stichwaffen, Cybermobbing sowie Drogen und schult sie in deeskalierendem Verhalten.
Mit dem Ende der Pandemie hat sich ein großer Teil des öffentlichen Lebens wieder nach draußen verlagert. Das gilt auch für jungen Menschen. Das erklärt ein stückweit den Anstieg der Delikte nach der Corona-Zeit. Trotzdem kann uns die Entwicklung nicht zufriedenstellen und sie darf auch nicht schöngeredet werden. Ich bin dankbar, dass die Präventionsteams der Polizei Berlin hier schnell und mit großem Einsatz reagieren. Dennoch: Bis zum 23. April haben wir bereits 45 Fälle von Jugendgruppengewalt im Prenzlauer Berg zu verzeichnen. Diese Entwicklung darf sich nicht fortsetzen und aus diesem Grund werde ich dieses wichtige Thema weiterhin kritisch begleiten.
13.05.2024 in Wahlkreis
Bei strahlend blauem Himmel startete meine monatlichen Bürgersprechstunden vor dem Mühlenberg-Center und am Antonplatz in den Mai. Gemeinsam mit Mitgliedern der SPD habe ich über die Arbeit vor Ort und im Abgeordnetenhaus informiert. Gleichzeitig konnte ich neue Anliegen aus der Nachbarschaft aufnehmen. Viele Menschen sprachen mich auf meine Kiezspaziergänge im Sommer an. Ich freue mich über das rege Interesse und kann Ihnen sagen, dass der Flyer mit den Terminen schon bald in Ihrem Briefkasten zu finden sein wird.
Meine nächste Bürgersprechstunde findet am 18.Mai von 10.00 – 12.00 Uhr auf dem Arnswalder Platz statt. Am 24.Mai zwischen 18.00 – 20.00 Uhr findet eine Sprechstunde, gemeinsam mit meinem Kollegen aus dem Bezirksparlament Mike Szidat, dem Alten Schlachthof statt. Sie finden uns an der Ecke Richard-Ermisch-Straße / Zur Marktflagge.
08.05.2024 in Wahlkreis
Gemeinsam mit Vertreterinnen und Vertretern der Bezirke Pankow und Friedrichshain-Kreuzberg sowie der polnischen Botschaft habe ich heute in Vertretung für die SPD-Fraktion in der BVV Pankow an der Gedenkveranstaltung anlässlich des Tages der Befreiung teilgenommen.
Jährlich am 8. Mai wird in Pankow am Denkmal des polnischen Soldaten und deutschen Antifaschisten im Volkspark Friedrichshain sowie auch am Gedenkstein am Ostseeplatz dem Ende des Zweiten Weltkrieges und der Befreiung vom Nationalsozialismus durch die Alliierten 1945 gedacht.
04.05.2024 in Verkehr
Im parlamentarischen Lexikon wird ein Mandat als gesellschaftlicher Auftrag definiert, der einem Mitglied des Abgeordnetenhauses durch die Wahl erteilt worden ist. Damit sind die Abgeordneten die Vertreter aller Berlinerinnen und Berliner und setzten sich für Ihre Belange ein. Deshalb ist es für mich selbstverständlich, dass ich mich für die Belange in meinem Wahlkreis und als zuständiger Sprecher meiner Fraktion für die verkehrspolitischen Themen in Berlin engagiere.
Deshalb kam es für mich sehr überraschend, dass ich gestern am Rande der Plenarsitzung durch die Innung des Berliner Taxigewerbes für besondere Dienste um das Berliner Taxigewerbe ausgezeichnet wurde. Wenngleich ich der Meinung bin, dass ich mit meinem Einsatz für den Erhalt des Taxigewerbes als Teil der öffentlichen Daseinsfürsorge nur meinen Job gemacht habe, fühle ich mich sehr geehrt und bin dankbar für die Wertschätzung meiner Arbeit. Und klar ist auch, dass ich dieses Engagement in Zukunft an der Seite der Taxifahrerinnen und Taxifahrer fortsetzen werde.
02.05.2024 in Wahlkreis
Für viele im Bötzowkiez ist das SPD-Fest zum 1. Mai seit Jahren eine feste Größe und Treffpunkt für alle, die den Tag der Arbeit jenseits des großen Trubels in der Stadt verbringen möchten. Und so zog es auch in diesem Jahr viele Anwohnende auf den Arnswalder Platz. Viel Musik, Kinderspiele, eine Hüpfburg, leckeres Essen und (bei den sommerlichen Temperaturen nicht unwichtig) kühle Getränke standen für die großen und kleinen Gäste bereit. Der Tag bot neben Spiel und Spaß außerdem die Möglichkeit mit politischen Vertreterinnen und Vertretern aus Bezirk und Land ins Gespräch zu kommen: Sozialsenatorin Cansel Kiziltepe war ebenso dabei wie Bausenator Christian Gaebler und die Kandidierenden für den SPD-Landesvorsitz Nicola Böcker-Giannini, Jana Bertels und Kian Niroomand. Auch unsere stellvertretende Landesvorsitzende und Bezirksstadträtin Rona Tietje, mein Fraktionskollege und Vizepräsident des Abgeordnetenhauses, Dennis Buchner sowie zahlreiche Mitglieder der BVV-Fraktion gesellten sich an diesem Tag zu uns.
Für mich ist der 1. Mai stets eine gute Gelegenheit bei einer Bratwurst oder einem Stück Kuchen die Gespräche mit den Nachbarinnen und Nachbarn im Kiez fortzusetzen und über meine Arbeit im Wahlkreis zu informieren. Ich danke den vielen Helferinnen und Helfern ganz herzlich für die gestrige Unterstützung und freue mich bereits auf das Kiezfest 2025.
Weitere Impressionen gibt es außerdem hier:
29.04.2024 in Verkehr
Die Zahl der E-Autos in Deutschland steigt. Ende 2022 waren bereits eine Million Fahrzeuge mit reinem Elektroantrieb auf den Straßen unterwegs, im Januar dieses Jahres bereits 1,4 Millionen. In Berlin waren dabei 36.000 Elektroautos und knapp 103.000 Hybrid-Fahrzeuge zugelassen. Mit der Antriebswende wird auch der Bedarf an Ladepunkten größer und Berlin hat ihre Anzahl im vergangenen Jahr nahezu verdoppelt: 2.360 E-Auto-Ladepunkte gab es demnach zu Jahresbeginn im öffentlichen Berliner Straßenland.
Der Auto Club Europa e.V. (ACE) hat das Thema aufgegriffen und ins Zentrum seiner diesjährigen Clubinitiative „Hat Deutschland Ladepower?“ gestellt. Gemeinsam mit Verkehrssenatorin Manja Schreiner habe ich die Regionalschirmherrschaft der Initiative übernommen. Von Anfang April bis Ende Juli wird der ACE 190 Schnell-Ladestationen entlang von Autobahnen und Bundesstraßen im Hinblick auf ihre Ladeleistung, Bezahloptionen, Bedienbarkeit, Barrierefreiheit, Verkehrssicherheit und ihre Service-Ausstattung prüfen. Zum Auftakt trafen die Senatorin und ich Vertreter des Clubs in Friedrichshain und haben uns vor Ort einen Einblick in das Testverfahren geben lassen. Ich freue mich, die Initiative unterstützen zu dürfen und bin gespannt auf die Ergebnisse.
28.04.2024 in Wahlkreis
Am Samstagvormittag war ich erneut am Rande des Wochenmarktes am Arnswalder Platz mit meiner mobilen Bürgersprechstunde vor Ort. Bei frühlingshaften Temperaturen führte ich anregenden Gespräche und hatte ein offenes Ohr für die kleinen Probleme und großen Nöte.
Auch wenn ich häufig gefragt werde: Die Sprechstunden sind mir jenseits aller Wahlen eine Herzensangelegenheit. Ich freue mich über die Fragen, Anregungen und Ideen der Bürger, denn dadurch lerne ich meine Nachbarn im Kiez besser kennen und kann ihre Anregungen in meine politische Arbeit mit aufnehmen. So erfahre ich was den Menschen „unter den Nägeln brennt“ und kann mich für eine zufriedenstellende Lösung stark machen. Mit der Sprechstunde geht es bereits am 11. Mai weiter. Dann in der Zeit von 10.00 – 11.15 Uhr vor dem Mühlenberg-Center und von 11.30 – 12.30 Uhr am Antonplatz.
26.04.2024 in Wahlkreis
Seit Monaten fristen die Sitzgelegenheiten auf dem südlichen Antonplatz ein tristes Dasein. Weil sie nicht so wetterbeständig waren wie erhofft, sondern morsch wurden, wurde der Bereich abgesperrt und weiträumig umzäunt. Nun, Ende April sollten sie wieder hergerichtet sein und der Öffentlichkeit zur Verfügung stehen.
Aber weit gefehlt, wie eine Anfrage meines Kollegen Henrik Hornecker aus der SPD-Fraktion in der BVV Pankow ergab: Wegen Personalengpässen wurden die Sanierungsarbeiten bisher noch nicht einmal ausgeschrieben. Das ärgert nicht nur die Anwohnenden, sondern auch mich. Das Bezirksamt teilte nun mit, dass die nötige Ausschreibung Ende April erfolgen soll und die Baumaßnahmen demnach etwa ab Mitte August beginnen können. Nach einer Bauzeit von rund zwei Monaten soll der Antonplatz ab Mitte Oktober wieder in neuem Glanz erstrahlen. Wenn Witterung und Lieferzeiten mitspielen, ergänz das Bezirksamt. Das ist natürlich keine zufriedenstellende Lösung des aktuellen Zustands und ich werde das Thema selbstverständlich auch weiterhin aufmerksam und kritisch begleiten.
25.04.2024 in Verkehr
Viele Schülerinnen und Schüler aus dem Alten Schlachthof, besuchen die Maria-Leo-Grundschule im Conrad-Blenkle-Kiez. Dabei müssen sie die Landsberger Allee überwinden - eine Hauptstraße mit Radstreifen, drei Fahrspuren in jede Richtung sowie den beiden Straßenbahngleisen in der Mitte. Es besteht zwar die Möglichkeit die Unterführung an der Schwimm- und Sprunghalle im Europasportpark (SSE) zu nutzen, aber für alle die mit dem Rad unterwegs sind, ist die große Treppe am Ende der Unterführung ein echtes Hindernis. Deshalb habe ich mich bei der zuständigen Senatsverwaltung für Inneres und Sport dafür eingesetzt, dass diese Treppe um eine Fahrradschiene ergänzt wird. Die Überprüfung hierzu hat einige Zeit in Anspruch genommen, aber das Warten hat sich gelohnt: Im April wurde die Schiene installiert.
Gleichwohl ist noch einiges zu tun: Die Beleuchtung in der Unterführung ist nicht ausreichend, weil die installierten Leuchten nicht funktionieren. Der dort auf der Fahrbahn aufgebrachte Zebrastreifen suggeriert den zu Fuß Gehenden eine falsche Sicherheit, denn eine offizielle Kennzeichnung ist er auf diesem Privatweg der Berliner Bäder Betriebe nicht. Es bedarf einer durchdachten und sicheren Verkehrsführung in der Unterführung, damit dieser Weg wirklich ein sicherer Schulweg werden kann. Ich werde das Thema weiter begleiten und mich für eine gute Lösung vor Ort starkmachen.
Eine Übersicht aller Termine meiner Kiezspaziergänge für 2024 finden Sie hier.
Meine Jahresbilanz als Broschüre über das, was ich für Sie 2023 erreicht habe, finden Sie hier.
„Für Berlin das Beste.“ - der Koalitionsvertrag von SPD und CDU.
Die Abrafaxe erkunden das Abgeordnetenhaus! Die Comicgeschichte vermittelt Kindern (ca. 4. bis 6. Klasse) spielerisch die Abläufe und Besonderheiten eines Parlaments und thematisiert die Fragen: Was ist eigentlich Politik? Was sind eigentlich Parteien? Was sind Abgeordnete? Wie arbeitet ein Parlament? Herausgeber ist die Verwaltung des Berliner Abgeordnetenhauses. Die PDF-Version finden Sie hier und das Original bestellen Sie bei mir.
16.05.2024, 16:00 Uhr - 17:00 Uhr Mietrechtsberatung im Bürgerbüro
18.05.2024, 10:30 Uhr - 12:00 Uhr Mobile Sprechstunde Tino Schopf
01.06.2024, 10:00 Uhr - 11:30 Uhr Mobile Sprechstunde Tino Schopf
Komponistenviertel Weißensee
Abteilung 7
Mühlenkiez
Abteilung 13
Bötzowviertel, Grüne Stadt,
Blumenviertel, Alter Schlachthof
Europasportpark
Abteilung 14
